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   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2011 - L 12 AS 234/10   

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https://dejure.org/2011,17959
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2011 - L 12 AS 234/10 (https://dejure.org/2011,17959)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.07.2011 - L 12 AS 234/10 (https://dejure.org/2011,17959)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Juli 2011 - L 12 AS 234/10 (https://dejure.org/2011,17959)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 20.01.2010 - L 3 AS 3759/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Minderung der Unterkunftskosten um

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2011 - L 12 AS 234/10
    Wenn sich die Entscheidungen auch, anders als der hier zugrundeliegende Sachverhalt, auf Überzahlungen im Verhältnis Leistungsempfänger und Vermieter beziehen, ist diese Rechtsprechung im Kernbereich dahingehend zu verstehen, dass der Anwendungsbereich der streitigen Vorschrift auf diese Fälle beschränkt ist (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.01.2010 - L 3 AS 3759/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.11.2010 - L 26 AS 1060/09 -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.11.2010 - L 26 AS 1060/09

    Betriebskostennachforderung; Heizkostennachforderung; einmalige Kosten der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2011 - L 12 AS 234/10
    Wenn sich die Entscheidungen auch, anders als der hier zugrundeliegende Sachverhalt, auf Überzahlungen im Verhältnis Leistungsempfänger und Vermieter beziehen, ist diese Rechtsprechung im Kernbereich dahingehend zu verstehen, dass der Anwendungsbereich der streitigen Vorschrift auf diese Fälle beschränkt ist (LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20.01.2010 - L 3 AS 3759/09; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 11.11.2010 - L 26 AS 1060/09 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2011 - L 19 AS 1608/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2011 - L 12 AS 234/10
    Besonders deutlich kommt dies in einer Entscheidung des 19. Senats des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG NRW) zum Ausdruck, in der gefordert wird, dass im Verhältnis Energieversorger und Leistungsempfänger ein Überschuss aufgetreten sein muss, um eine Verrechnung nach § 22 Abs. 1 Satz 4 Hs. 1 SGB II vorzunehmen (LSG NRW, Beschluss vom 14.01.2011 - L 19 AS 1608/10 B -).
  • SG Bremen, 01.12.2009 - S 23 AS 2179/09

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2011 - L 12 AS 234/10
    Für eine Analogie fehlt es an einer planwidrigen Lücke im Gesetz, da der Gesetzgeber für Überzahlungen die §§ 45, 48 SGB X geschaffen hat und die Verwaltung in diesen Fällen in einem dafür vorgesehenen Verfahren einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid erlassen muss (in diesem Sinne auch Sozialgericht Bremen, Beschluss vom 01.12.2009 - S 23 AS 2179/09 ER -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.12.2011 - L 10 AS 534/11

    Klagefrist - Absendevermerk - Zugangsfiktion - Betriebskostengutachten -

    In Rechtsprechung und Schrifttum ist noch keine Klarheit darüber hergestellt, ob § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II eine eigene, nicht durch eine andere Norm ergänzungspflichtige Aufhebungs- und Erstattungsvorschrift ist (so wohl LSG NRW Urteil vom 13. Juli 2011 - L 12 As 234/10, Revision anhängig BSG B 4 AS 159/11 R; vgl auch BSG Urteil vom 15. März 2008 - B 14/7b AS 58/06 RdNr 37 - § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II als Sonderregelung) oder (so LSG Baden-Württemberg Urteil vom 20. Dezember 2010 - L 3 AS 3759/09) als eine die allgemeinen Aufhebungsvorschriften der §§ 44ff SGB X modifizierende Bestimmung zu sehen ist, die (nur) dazu dient, den Anrechnungszeitraum (Folgemonat), den Anrechnungsumfang ("Rückzahlung und Guthaben ... mindern", dh sind abzugsfrei zu saldieren) und den begünstigten Träger (die Minderung der KdU stellt eine Ausnahme vom § 19 Satz 2 SGB II dar) abweichend zu regeln (zu diesen Motiven der Regelung klar und ausführlich BT-Drucks 16/1696 S 26/27).
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